Die staatlichen Überbauten des Kapitalismus:
Faschismus, Demokratie,
Staatskapitalismus (pseudo-Sozialismus).
Die Bürgertümer und die Unternehmertümer benutzen verschiedene Überbaustrukturen, um das Proletariat zu kontrollieren und untereinander die bestmögliche Übereinkunft zur Verfolgung ihrer Interessen zu finden. Überbauten heißt Staatsformen, die je nach den Umständen austauschbar sind. Diese verschiedenen Staatsformen werden als DIKTATUREN oder FASCHISMEN, DEMOKRATIEN, “STAATSKAPITALISMUS ” (falsch SOZIALISMUS) etikettiert.
All diese Staatsformen haben einen gemeinsamen Nenner: je nach anstehendem Problem den Kapitalisten, den Reichen das Streben nach Geschäftemacherei und Verdienst zu ermöglichen.
In der Bestimmung dieser Staatsformen beziehen die Bürgertümer das Proletariat mit ein, welches, auch wenn das Gegenteil der Fall zu sein scheint, in diesen Situationen keine Rolle spielt, absolut keinen Einfluss hat.
Welches sind die Kontexte, in denen das Unternehmertum diese verschiedenen Staatsformen benutzt?
- Die höchste politische Zentralisierung drückt sich in der DIKTATUR oder im FASCHISMUS aus, und wurde in der Vergangenheit in einigen Momenten in Nationen wie Deutschland unter Hitler, in Japan mit dem “Japanischen Militarismus”, in Italien unter Mussolini benutzt. Momente, während derer sich die Bürgertümer dieser damals aufstrebenden Länder, in einer Situation starker Produktion befanden, aber die ausländischen Märkte, wo sie ihre Waren verkauften zu eng wurden, und sie eine starke innere nationale Einheit aufbauen mussten, um diese später in einem Krieg der Konkurrenz (den Feinden) entgegensetzen und neue ausländische Märkte erobern zu können. Bei diesen Gelegenheiten hat die starke faschistische Zentralisierung des Staates dem Bürgertum ihren absoluten Wert bewiesen angesichts des enormen Konsens, den man so um sich herum aufbauen konnte.
Staatsformen wie die Diktatur und der Faschismus werden von den Reichen auch heutzutage benutzt in Situationen, wo demokratische Regierungen eine zu populistische Politik verfolgen und damit den Interessen der Großindustriellen und Großbanken schaden. Also werden die demokratischen Formen vom Großbürgertum durch Militärdiktaturen ersetzt. Wir sprechen (ohne zu weit zurückzugehen) von Griechenland 1967, wo das berühmte “Regime der Obristen” die Zentrumsregierung Papandreous ersetzte. Dann in Chile 1973 mit dem Sturz der Allende Regierung und dem Einsatz des Diktators Pinochet. Oder, ganz aktuell, in Thailand, wo 2014 eine Militärdiktatur an die Stelle der demokratischen Regierung des Yingluck Shinawatra getreten ist. Wir wissen auch nicht, wie letztes Jahr in Griechenland die Dinge gelaufen wären, hätte die populistische Regierung Syriza zu lange auf den Direktiven gegen die großen europäischen Industriellen
- Die DEMOKRATISCHEN Staatsformen sind die zur Zeit vom Bürgertum am häufigsten gebrauchten, und breiten sich im Moment auf der Welt am weitesten aus. Und hier finden wir erneut eine Bestätigung Lenins, der schon Anfang des 20.Jahrhunderts feststellte, dass die bürgerliche Demokratie “DIE BESTE VERPACKUNG FÜR DEN KAPITALISMUS IST”. Ein sehr gut erfasstes Konzept, wenn man bedenkt, dass Anfang des 20.Jahrhunderts, als Lenin dies erklärt, die demokratischen Staatsformen rar gesät waren. In dieser bürgerlichen Überstruktur gelingt es dem Unternehmertum die Arbeiter glauben zu lassen, dass sie mittels der Wahlen die Exekutive wählen könnten, und dass folglich die Regierungen für die Proletarier arbeiten würden.
- Eine weitere bürgerliche Staatsform existiert in den sogenannten “SOZIALISTISCHEN Ländern”, d.h. Ländern mit STAATSKAPITALISMUS nach stalinistischem Muster (UdSSR und ihre Satellitenstaaten, Kuba, China, Nordkorea). In dieser bürgerlichen Staatsform kommt eine Partei, die sich fälschlicherweise als “kommunistisch” bezeichnet, an die Macht, und verleiht den Arbeitern den Eindruck, die “sozialistische” Machtergreifung erlebt zu haben; und führt die kapitalistischen Geschäfte.
Diese Form hat seine ganzen Schwächen in der UdSSR (und deren Satellitenstaaten) gezeigt, als sie 1991 zusammengebrochen ist.
Aber in Nationen wie China zeigt diese Form des Staatskapitalismus ihre ganze Bedeutung und starken Halt.
Das chinesische Staatsbürgertum führt die kapitalistischen Geschäfte der steil aufsteigenden Nation in der Gestalt der (pseudo-)“kommunistischen” Partei –PCC- mit Geschick und Gewandtheit. Natürlich mit sehr starker Ausbeutung des Proletariats und, in einigen Fällen, erstaunlicher Bereicherung der verschiedenen Parteimitglieder, wie die aktuellen chinesischen Skandale nur zu gut untermauern.
Eine Form, die wir als “puren” STAATSKAPITALISMUS definieren können, (die sich selbst nicht “sozialistisch” nennt) finden wir im Vatikanstaat, wo der riesige Besitz keinem privaten Unternehmen gehört, sondern den Banken und den Firmen des Staates, eben des Vatikanstaates, die von einer kirchlichen Bürokratie (Partei) geleitet werden, und wo die einzelnen Geistlichen nichts besitzen