POPULISMUS: SYNONYM FÜR ‘PROTEST’
ES HANDELT SICH AUF DEM KONTINENT UM DIE REAKTION AUF DIE PENALISIERENDEN MAßNAHMEN UND AUF DIE SPARPOLITIK
DER EUROPÄISCHEN UNION GEGEN DIE ARBEITER.
Die lohnabhängigen Massen der verschiedenen Länder der Union, betroffen von den unzähligen Verschlechterungen ihres Lebensstandards, versuchen zum Teil verzweifelt ein Gegenmittel, eine Verteidigungsstrategie zu finden. Die aktuelle soziale Unzufriedenheit äußert sich im Protest gegen das europäische Wirtschaftsestablishment, gegen die Regierungsparteien “des Systems”. Es ist ein Protest, der sich nicht mehr, wie in der Vergangenheit, auf die Linke stützt, sondern heute viele verschiedenen Formen annimmt, unter anderem auch die abstoßende und falsche Form des Rassismus.
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EBEN DIESE ENORME UND HETEROGENE EUROPÄISCHE PROTESTBEWEGUNG WIRD HEUTE ALS “POPULISMUS” DEFINIERT.
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Denn die Regierungen und die Medien erzählen uns Märchen, dass kein Geld da ist, und dass wir uns in einer immer währenden Krise befinden, was nicht der Wirklichkeit entspricht. Die Wirklichkeit, in der stattdessen die europäischen Großbanken und Unternehmen astronomische Profite verzeichnen, und wo es mittlerweile auch den arbeitenden Massen (vielleicht sogar den Kindern) klar ist, dass das von den Arbeitern produzierte Geld in die Taschen der besitzenden Reichen fließt. Eine unerträgliche Ungerechtigkeit.
Die Kapitalisten sind diejenigen, die sich im perversen bürgerlichen System nie zufrieden geben. Obwohl sie schon superreich sind, verlangen sie immer mehr Geld, um die Konkurrenten zu übertrumpfen, die mehr als sie verdienen – was heutzutage bedeutet, den aufstrebenden chinesischen Kapitalisten die Stirn zu bieten. Deswegen ziehen die europäischen Bankleute, Unternehmer und Bürgerlichen den Arbeitern ihr Geld aus der Tasche, um ihren schon unermesslichen Profit zu erhöhen. Es mag paradox erscheinen, ist es aber nicht (genau so, wie man es heute bei den französischen Protesten herausschreit).
DIE EUROPAWAHLEN haben nun die parlamentarische Reaktion dieser Unzufriedenheit registriert.
VORÜBERGEHENDE PROTESTBEWEGUNG?
Viele Politiker und Journalisten denken (oder vielleicht besser: hoffen), dass diese enorme Oppositionsbewegung nur ein vorübergehendes Phänomen ist, eine Reaktion des Moments. Wir Marxisten sind nicht dieser Meinung. Ganz im Gegenteil!
Wir denken, dass die negative Wirkung der von den nationalen Regierungen beschlossenen, aber von der europäischen Großfinanz und dem Unternehmertum
geführten und pilotierten Sparmaßnahmen auf die Arbeiter zu spüren ist (mehr Steuern, mehr unsichere Arbeitsverhältnisse für die Jugend, Senkung der Löhne und Renten, Kürzung der Sozialausgaben usw. und sicher werden noch andere eingeführt werden); dementsprechend wächst die Unzufriedenheit und die soziale Wut in den verschiedenen Nationen. Wir sind also der Meinung, dass wir nur am Anfang dieses großen sozialen Konflikts stehen, der 2011 “offiziell” mit der “Krise” in Griechenland begonnen hat, mit Brexit weitergeht und so weiter bis heute. Denn der Aufstieg des imperialistischen Giganten China wird die Konkurrenz (und nicht nur Amerika) immer mehr unter Druck setzen; also auch die europäischen Großbanken und multinationalen Großunternehmen, die wiederum (wie es in der beklagenswerten kapitalistischen Logik üblich ist) versuchen werden, ihre Konkurrenzprobleme auf dem Rücken ihres Proletariats, der jungen und alten Generation Europas abzuwälzen, indem sie sie mit ständigen Verschärfungen und Verschlimmerungen ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen angreifen. Das ist die Zukunft, die wir mit Hilfe der marxistischen Analyse auf uns zukommen sehen. Die Antwort der Lohnabhängigen hierauf kann nur eine sein: “eine sich weit ausbreitende Wut”, wie die Zeitung “Huffpost ” oben im Titel schreibt.
WIE SOLL MAN SICH VERTEIDIGEN?
Sicher sind es nicht die populistischen Parteien, die das europäische Unternehmertum davon abhalten werden, sich gegen die Arbeitermassen zu wenden. Bestimmt nicht. Die populistischen Protestparteien werden im Parlament enttäuschen, wie es immer schon der Fall war. Die Fakten und die Erfahrungen sprechen eine klare Sprache. Es werden die großen Gewerkschaftskämpfe sein, die erbitterten Streiks, und diesmal nicht auf nationalem Level sondern gemeinsam in ganz Europa, die die Kraft und Macht haben werden, um der Opfer- und Sparpolitik der EU Einhalt zu gebieten. Auch dies lehrt die Erfahrung, Streiks haben immer Verbesserungen gebracht, die Parlamente haben es sich zur Aufgabe gemacht, diese wieder abzuschaffen.
Um uns zu verteidigen müssen wir also auf der einen Seite die notwendige europäische Gewerkschaft forcieren, und uns auf der andern für das Erreichen einer anderen, überlegenen Gesellschaftsform organisieren.
