Verstehen, was die Europäische Union wirklich ist:
" MARTIN SCHIRDEWAN BERICHT ”
DER SCHIRDEWAN BERICHT HAT ERGEBEN, DASS DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION VON 2011 BIS 2018 DEN MITGLIEDSSTAATEN FOLGENDES “EMPFOHLEN” HAT:
- 105 Mal - RENTENALTER ANHEBEN.
- 63 Mal - GESUNDHEITSAUSGABEN REDUZIEREN.
- 50 Mal - GEHALTSERHÖHUNGEN BREMSEN.
- 38 Mal - SICHERHEIT AM ARBEITSPLATZ REDUZIERN – ARBEITSRECHTE BESCHNEIDEN UND ENTLASSUNGEN FÖRDERN –
NATIONALE VERTRAGSVERHANDLUNGEN MIT DEN GEWERKSCHAFTEN ABBAUEN.
NIEMALS MAßNAHMEN GEGEN BANKEN UND UNTERNEHMER!
Wir Marxisten haben schon immer behauptet, dass die Europäische Union kein parteineutrales, abstraktes, soziales Organ ist, sondern ein von den europäischen Kapitalisten gewolltes, das in ihren Diensten steht und ihren Zwecken dienen muss. Seit der Geburtsstunde der EU schreiben und wiederholen wir dies immer wieder.
Die Institutionen, Regierungen und Medien versuchen natürlich diese Realität mit allen Mitteln abzustreiten. Sie versuchen die Idee zu vermitteln, dass Europa ein Organ im Dienste der Bürger und des Friedens sei, das Zivilisation und Harmonie verbreitet sowie die Ökologie fördert.
Aber die Wirklichkeit sieht anders aus. Die europäischen Länder, die dabei sind ihre Militärausgaben erheblich zu erhöhen, spielen in allen Kriegstheatern auf der Erde mit = Mittlerer Osten, Asien, Afrika. Außerdem belegen die Fakten, dass Europa einer der größten Umweltverschmutzer des Planeten ist, zusammen mit Amerika und China. Außerdem sind die europäischen Kapitalisten gemeinsam mit den Kapitalisten der anderen Kontinente sehr aktiv um Streit und Diaspora unter den Religionen und Volksstämmen weniger entwickelter Länder zu säen, woraus sie sich einen Vorteil erwarten und die Situationen ausnutzen wollen, um sich in den verschiedenen Ländern einzunisten oder weiter auszubreiten. All dies wird natürlich nicht innerhalb ihrer Nationen publik gemacht, sondern streng geheim gehalten.
Auch innenpolitisch zeigt sich die Wirtschaftspolitik Europas, im Gegensatz zur allgemeinen Annahme, wenig solidarisch, sondern agiert zum Vorteil der Kapitalisten und hart gegen die europäischen Lohnabhängigen. All dies wird von den jungen Leuten und Arbeitern allerdings wahrgenommen.
Wenn auch spärlich, erscheinen ab und zu öffentliche Berichte, die diese weit verbreitet gespürte Rolle der EU gegen die Arbeitnehmer bestätigen.
Diesmal ist es der EU-Abgeordnete der Linken, Martin Schirdewan, der eine Untersuchung über die Rolle der Europäischen Kommission öffentlich macht. Hierin zeigt sich, auf welcher
Seite der Gesellschaft diese steht, und für wen dieses Organ tatsächlich arbeitet.
Der Bericht beschreibt die Arbeit der Europäischen
Kommission von 2011 bis 2018: Eine sehr intensive Arbeit, bestehend aus sehr deutlichen und energischen “Ratschlägen”, “Empfehlungen” und “Anleitungen” an die Mitgliedsländer.
In ungefähr 10 Jahren hat die Europäische Kommission den Regierungen der Mitgliedsstaaten ganze 105 Mal “empfohlen” das “Rentenalter anzuheben und die Kaufkraft der Renten zu bremsen” (die Reichen brauchen ja sowieso keine Rente). 63 Mal “angegeben” die “Ausgaben im Gesundheitsbereich sollten gekürzt werden” (die Kapitalisten gehen natürlich auf eigene Rechnung in Privatkliniken). 50 Mal hat man “geraten” die Lohnerhöhungen zu “bremsen” (die milliardenschweren Kapitalisten leben ja nicht von Löhnen). Zum Abschluss hat man die Staaten 38 Mal “aufgefordert” die Kosten für die Sicherheit am Arbeitsplatz zu senken, die Entlassungen hochzutreiben und die Vertragsverhandlungen mit den Gewerkschaften auf nationaler Ebene zu drosseln.
Das ist die “tatsächliche” Arbeit, die die “Europäische Kommission”, also die EU, jeden Tag leistet. Keine gesellschaftlichen Veränderungen zum Wohle der Arbeiter und der sozialen Gerechtigkeit, sondern andauernde Angriffe gegen die Lohnabhängigen und ihren Lebensstandard.
DIE EUROPÄISCHE UNION IST DESHALB GANZ OFFEENSICHTLICH EIN ORGAN DER KAPITALISTEN (auch wenn die öffentlichen Einrichtungen dies bestreiten).
An diesem Punkt können wir ruhig diese realistische Feststellung wagen: dieser Realität gegenüber
FEHLT EINE VEREINTE EUROPÄISCHE GEWERKSCHAFT, UM DEN EUROPÄISCHEN KAPITALISTEN DIE STIRN BIETEN ZU KÖNNEN, UND DIE INTERESSEN DER LOHNABHÄNGIGEN KLASSE UND DER JUGEND ZU VERTRETEN.
Wir halten eine einheitliche europäische Gewerkschaft für die europäischen Arbeiter und jungen Menschen für unabdinglich um sich gegen den Angriff seitens der Bosse zu verteidigen. Man darf diesem Märchen, Europa sei die gutmütige, soziale und apolitische Vertretung der Bürger keinen Glauben mehr schenken. Die Fakten des Schirdewan Berichts unterstreichen dies wieder einmal. Man darf einfach nicht mehr glauben, Europa könne sich Zielen wie soziale Gleichheit und Gerechtigkeit zuwenden, wie viele (inklusive Schirdewan) feststellen. Denn diese Utopie ist entweder pure Naivität oder eine Manipulation seitens jener, die die Wahrheit über ein von Kapitalisten hinter den Kulissen energisch geführtes Europa verbergen wollen.
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