LASSEN WIR UNS VON DER BOURGEOISIE NICHT TÄUSCHEN
Viele lobpreisen die Demokratie. Aber sie schenken der Tatsache, dass wir in einer “kapitalistischen Demokratie” leben, keine Aufmerksamkeit. Sie haben nicht mal einen Schimmer davon, was das eigentlich heißt. “Kapitalistische Demokratie” hat allerdings eine ganz spezifische Bedeutung, sowohl geschichtlich als auch praktisch gesehen.
Zu allererst einmal: warum “kapitalistisch”?
Um die Gegenwart zu verstehen ist es angebracht, eine Schritt zurück zu machen in der Geschichte. “Demokratie” bedeutet “das Recht der Bevölkerung mittels Stimmabgabe zu wählen, wer regieren soll”. Die ersten Erfahrungen mit diesem System finden wir in der Antike, im Athen Griechenlands, ungefähr um 600 vor Christus. In jener Zeit wurde die erste “Form der Demokratie” versucht. Zu jener Zeit gab es, wie allgemein bekannt, Sklaverei. Also stützte sich die erste “Demokratie” auf die Schultern der Sklaven und aus diesem Grund können wir sie als “Demokratie der Sklaverei” definieren. In jener Gesellschaft hatten unter den Athenern lediglich die erwachsenen Männer das Wahlrecht. Frauen waren ausgeschlossen, wie natürlich auch die Sklaven. Auch wer kein Bürger Athens war durfte nicht wählen. Das heißt praktisch, so zeigen die Forschungen, dass in der Stadt Athen auf eine Bevölkerung von ungefähr 250.000 Einwohnern nur zirka 50.000 Wahlberechtigte kamen.
Diese Form der Beteiligung der Bevölkerung an der Entscheidung darüber, wer in Athen regieren sollte, wurde damals ausgeklügelt, um die Fehden und den andauernden Krieg, der zwischen den verschiedenen Faktionen der einflussreichen und mächtigen Familien der Stadt unter sich um die Macht ausgetragen wurde und wobei sie sich gegenseitig abschlachteten, abzuwenden und zu beenden.
Also dominierten in der sklavenhaltenden Gesellschaft Athens von 600 bis ungefähr 300 vor Christus mächtige Clans und adlige Familien, und im System der demokratischen Abstimmung gewann derjenige, der die meisten Personen dazu bringen konnte, für die eigene Familie oder den eigenen Clan zu stimmen. Durch dieses Wahlsystem, d.h. diese Form der “Demokratie”, war es den großen Adelsfamilien Athens gelungen, die blutigen Fehden um die Entscheidung, wer die Stadt regieren sollte, entscheidend zu reduzieren.
Dieses Wahlsystem wurde später (teilweise) auch in der antiken römischen Republik angewandt. Danach verschwand es definitiv für fast zweitausend Jahre.
Dann taucht die “Demokratie” also “das Recht durch Stimmabgabe zu wählen, wer regieren soll” in der heutigen kapitalistischen Gesellschaft wieder auf, also können wir sie als “kapitalistische Demokratie” betiteln.
In der aktuellen “kapitalistische Demokratie” ist die gesamte Bevölkerung wahlberechtigt: Männer wie Frauen, und Sklaven gibt es keine mehr. Aber im Kapitalismus ist die Gesellschaft immer noch in Klassen geteilt: auf der einen Seite die Klasse der Kapitalisten, die die Produktionsmittel besitzen, und auf der anderen die Klasse der Lohnabhängigen, die Tag für Tag für die Kapitalisten arbeiten. Nun sind die Kapitalisten in den Industrieländern eine winzige Minderheit, während die proletarischen Familien fast die gesamte Bevölkerung stellen.
Also sind es im Kapitalismus theoretisch die Proletarier, die als überwiegende Mehrheit der Wahlberechtigten die Vertreter aus den eigenen Reihen wählen, die dann der Logik nach die Gesellschaft leiten und ein wohlhabendes Leben führen müssten, während die Kapitalisten, die die Fabriken besitzen aber eine
Mini-Minderheit der Gesellschaft sind, technisch gesehen in mehr oder weniger der gleichen Lage sein müssten wie die Proletarier. ABER DEM IST NICHT SO. Die Wirklichkeit lehrt uns, dass trotz der Tatsache, dass die proletarischen Familien die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung stellen, am Rande der Unwürdigkeit leben, viele von ihnen sogar in Schwierigkeiten bzw. Armut, während die Kapitalisten, die Minderheit, zum Teil sogar mehrfache Millionäre sind. WIE KANN DAS SEIN? Woher rührt dieser krasse Widerspruch im demokratischen Prinzip?
Die Erklärung liegt tatsächlich in der “kapitalistischen Demokratie” selbst. Da gibt es nämlich einen Trick. Einen Trick der es möglich macht, dass eine kleine Minderheit eine enorme Mehrheit beherrscht. Die Kapitalisten haben ins Wahlsystem eine List eingeführt, nachdem die Politiker, wenn sie einmal gewählt worden sind, weder abgesetzt noch ausgewechselt werden können. Also bleiben die Politiker nachdem sie gewählt wurden 4 Jahre im Parlament, unabhängig davon, ob sie die im Wahlkampf gemachten Versprechungen einhalten oder sich korrupt verhalten. Mit dieser “demokratischen” List können sich die Politiker in den Dienst der reichen Kapitalisten stellen, obwohl sie von den Arbeitern gewählt wurden, ohne das Risiko einzugehen abgesetzt zu werden. Dies erklärt, warum die Gesetze immer zu Gunsten der Kapitalisten ausfallen und diese Milliardäre werden und die Arbeiter nicht.
Sicher, die proletarische Masse kann diese “korrupten und wendehalsigen” Politiker bei den nächsten Wahlen nicht bestätigen und für andere stimmen, aber diese Abläufe wiederholen sich immer wieder, ohne Ende.
Das bedeutet: Die proletarische Mehrheit hat in der “kapitalistischen Demokratie” zwar das Recht ihre Vertreter zu wählen, aber danach hat es keine Mittel mehr diese zu kontrollieren. Diese “Demokratie” ist “gedopt”, die Wahl ist in Wirklichkeit ein “Trick”.
Da gibt es dann noch die Möglichkeit einer “sozialistischen Demokratie” (die natürlich nicht der Pseudo-Sozialismus der stalinistischen Sowjetunion, der DDR oder des heutigen China ist, wo der Kapitalismus in der Form von Staatskapital im Besitz einer “pseudokommunistischen Partei” herrscht). Die “sozialistische Demokratie” kann nur in einer anderen Gesellschaft existieren, wo das momentan funktionierende Handelssystem nicht mehr existiert. In dieser anderen Gesellschaft müssen die produzierten Güter unter der Bevölkerung verteilt und nicht verkauft werden. Unter diesen nicht mehr kapitalistischen Voraussetzungen kann die “Demokratie” endlich ihre wahre Weiterentwicklung erfahren. In dieser andern gesellschaftlichen Organisation, wo alle Produzenten sowie Besitzer sind, wird es endlich möglich, dass die gewählten Abgeordneten zu jedem Zeitpunkt abgezogen werden können, sollten sie sich als korrupt oder unfähig erweisen. Außerdem können sie so bezahlt werden, wie alle anderen Arbeiter.
Eine solche Organisation halten wir für die WAHRE DEMOKRATIE, die sich alle wünschen.