DIE MARXISTISCHE ANALYSE HILFT UNS ZU VERSTEHEN
Es schien, als wäre Biden anders als Trump, als hätte er ein freundlicheres Verhältnis zu China, ohne die furiosen Attacken wie unter Trump.
Aber dem ist nicht so. Die vorgetäuschte freundliche Beziehung, die Biden im Wahlkampf an den Tag legte, war offensichtlich lediglich eine Taktik sich möglichst nicht aggressiv zu zeigen und so mehr Stimmen zu bekommen. Jetzt, da die Wahlen vorbei sind, kann Biden sein wahres Gesicht zeigen, sowohl in der Innenpolitik mit dem Zurückweisen von Immigranten, als auch in der Außenpolitik mit harten Attacken gegen China.
Im Verhältnis zu China zeigt Biden absolut keinen Unterschied zum viel kritisierten Trump, weil er genau so wie sein "Rivale” agiert. Biden, Trump und Obama, wie auch alle vorangegangenen amerikanischen Präsidenten, haben nie die großen Massen repräsentiert, obwohl diese sie gewählt haben; stattdessen sind sie diejenigen, die die großen imperialistischen Interessen Amerikas ausführen, nämlich die der großen multinationalen Unternehmen, der spekulierenden Finanz und der enormen Wirtschaftsunternehmen Amerikas. Es ist daher ein fester Bestandteil der politischen Logik (wird allerdings nie öffentlich gemacht) sich mit aller Macht für diese kapitalistischen Interessen einzusetzen.
Die explosive Entwicklung des chinesischen Imperialismus hat dazu geführt, dass der Drache heute Staatsfeind Nummer eins der globalen Interessen der großen Geschäftemacher Amerikas ist. Also wird Biden unweigerlich, genau wie Trump, zum Vertreter dieser Interessen und attackiert China.
Die bedeutenden internationalen Initiativen der Chinesen zeigen ganz klar, wie sich Pekings Imperialismus frontal gegen die amerikanischen Interessen stellt:
- In Asien: mit dem RCEP Abkommen hat China die größte Freihandelszone der Welt ins Leben gerufen - in Kontrast mit dem TPP Abkommen, auch in Asien, angeführt von den USA.
- In Afrika: knüpft China Wirtschafts-, Handels- und Finanzbeziehungen mit mehr oder weniger allen Nationen des Kontinents, und mit einigen davon wickelt man mittlerweile die Geldgeschäfte nicht mehr mit dem Dollar, sondern mit der eigenen Währung Yuan ab. Jetzt sehen sich die Europäer, die in Afrika immer eine dominante Rolle gespielt haben, in die Ecke gedrängt und deklamieren die “gelbe Gefahr”.
- Im Nahen Osten: China hat vor kurzem ein Abkommen über 25jährige Investitionen mit dem Iran geschlossen, im Tausch gegen billiges Rohöl und positioniert sich so in diesem strategischen Bereich des Energiesektors. Bisher waren die Vereinigten Staaten in diesem Gebiet immer tonangebend.
- Petro-Yuan: auch bei den Rohölgeschäften (wo der Dollar schon immer das gängige Zahlungsmittel war) mit einigen Staaten (Russland z.B) hat Peking begonnen, den Dollar mit dem eigenen Yuan zu ersetzen.
- Seidenstraße: ein enormes Projekt, in dem die Chinesen eine Kette von internationalen Investitionen tätigt, angefangen in China, dann in Staaten iAsiens, im Nahen Osten, in Afrika und letztendlich auch in Europa; so soll sich die Seidenstraße durch eine Vielzahl von Nationen ziehen.
Kolossale Initiativen – die zeigen, wie der chinesische Drache sich auf dem Planeten mit unglaublichem Tempo ausbreitet – da stehen den amerikanischen Kapitalisten und ihren Alliierten die Haare zu Berge, und das Warngeschrei multipliziert sich über die sozialen Medien.
Was das imperialistische China da macht ist nichts weiter, als die nach dem zweiten Weltkrieg unter der Führung der Vereinigten Staaten entstandene Weltordnung in Frage zu stellen. Eine epochale Tatsache, erschütternd für das Gleichgewicht unter den Bürgertümern der Erde.
Man kann sich also denken, welcher Terror und welche Sorgen die großen amerikanischen und europäischen Multinationalen wegen dem Drachen plagen, der sich in Position bringt, um den Vereinigten Staaten in Kürze den Rang als erste Weltmacht abzulaufen. Man muss sich daher bewusst sein, dass sich aus diesen Veränderungen Entwicklungen ergeben können, die möglicherweise äußerst unvorhersehbare und katastrophale Folgen auslösen könnten.
Das ist Geschichte, die sich wiederholt, die wieder auf die Bildfläche tritt. China ist die Wiederholung dessen, was in der Vergangenheit, am Anfang des 20. Jahrhunderts beim Aufstreben des deutschen Imperialismus, und Mitte des 20. Jahrhunderts beim Aufstreben des japanischen Imperialismus geschah. Damals expandierten das deutsche und das japanische Bürgertum um auf den internationalen Märkten Raum für ihre Produkte zu finden und den Profit zu steigern, und agierten damit gegen die Interessen der damals dominanten Imperialisten: die Engländer, die Franzosen und nicht zuletzt die Amerikaner; das provozierte die Reaktion. Heute geschieht genau das gleiche in der Beziehung zwischen Amerika und dem chinesischen Imperialismus.
Also ist Biden nun damit beschäftigt, im Interesse der großen amerikanischen Unternehmen, wie vorher schon Trump, und davor auch Obama, den Aufstieg Chinas zu bremsen und zu behindern. Und, wie schon erwähnt, kann man unvorhersehbare Konsequenzen seiner Politik absolut nicht ausschließen, auch angesichts der Tatsache, dass der “gute” und anscheinend “harmlose” Biden, als er vor ein paar Jahren unter dem damaligen Präsident Obama (er war sein Stellvertreter) gemeinsam mit ihm ohne Skrupel die Kriege in Syrien, Libyen und der Ukraine schürte und dann provozierte.
Um die politische Aggressivität Bidens gegenüber China nach dem Vorbild Trumps zu verstehen, muss man als Grundlage die Geschäftemacherei und nicht den Wahlkampf als wahre Erklärung sehen. Das sollte uns allerdings nicht wundern, denn im Kapitalismus unterliegt alles seiner Logik, auch das politische Leben. Es muss also noch mal entschieden unterstrichen werden, dass eine Situation immer in der Substanz bewertet und studiert werden muss, wie Marx es lehrte, denn das ist die einzige Art, die uns erklären kann, was widersprüchlich oder unverständlich erscheint.
Die marxistische Analyse ist meisterhaft auf diesem Gebiet.
Denn dank der marxistischen Analyse, mehr denn je realistisch und konkret, konnten die Leninisten schon seit den 50er Jahren vorhersehen und in ihren Zeitungen schreiben, dass die zukünftige Herausforderung für Amerika und Europa in Asien liegt - und sie wiederholten dies seitdem konstant.
Heute ist dies Realität.