Offensichtlich hat der Marxismus immer die Funktion analysiert, die die bürgerlichen Wahlen in der kapitalistischen Gesellschaft haben, da diese ein tragender Pfeiler der Dominanz des Bürgertums über die ausgebeuteten Arbeiter sind. Wir nehmen hier noch einmal die Hauptargumente zweier Artikel unserer Zeitung auf, die bedeutend dazu beitragen, diese Rolle der Stimmabgabe zu klären.
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Der Parlamentarismus besteht darin, den Massen mehrere Parteien, mehrere Mannschaften mit unterschiedlichen Symbolen und Farben zu präsentieren, die vorgeben untereinander zu streiten. Der Zweck für all dies ist: Wenn die Partei mit der Mehrheit an die Macht kommt, und angesichts der verabschiedeten verschlechternden Gesetze das Vertrauen der Wähler (Arbeiter) verliert, kann diese Partei von der erneut mehrheitlich gewählten Partei ersetzt werden, die vorher in der Opposition war, und die Regierung kritisierte. Eine neue Partei an der Exekutive, die natürlich die bisherige Politik weiterführt, unabhängig von den Wahlversprechen.
Auf diese Weise scheint es, dass das hinter den Kulissen versteckte Unternehmertum bei den Verschlechterungen der Arbeiter absolut keine Rolle spielt, und es wird natürlich die Regierungspartei für die negativen Maßnahmen verantwortlich gemacht. So kann das Unternehmertum unsichtbar bleiben. Und diese Sache kann sich unendliche Male wiederholen.
Dies erklärt, warum die Politiker eines sagen und das Gegenteil tun. Und es erklärt auch, warum sich unendlich viele Parteien an der Regierung abwechseln und die Politik trotzdem immer gegen die Arbeiter und für die Unternehmer weiter geht. Ein großer Vorteil für die Bosse, ein großes Problem für die Arbeiter.
Aber dieser Kontrast – das Parlament, das konstant gegen die Arbeiter arbeitet – bleibt nicht ohne Folgen für das reiche Bürgertum. Die Bosse zahlen einen Preis. In allen hochentwickelten Ländern wächst die Wahlmüdigkeit. Die lohnabhängigen Massen merken, dass etwas nicht stimmt, Enttäuschung macht sich breit und der Arbeiter geht nicht mehr wählen. Dieser Vertrauensschwund schafft den Nährboden für zukünftige Gewerkschaftskämpfe außerhalb des Parlaments.
NUR AUF DIESER GEWERKSCHAFTLICH-HISTORISCHEN BASIS KANN DIE LOHNABHÄNGIGE KLASSE SIEGREICH SEIN.
Und wir Marxisten arbeiten kontinuierlich auf dieser Basis.
“Der kommunistische Kampf – Januar 2018”
Offensichtlich ist das Theater, das sich während der Wahlkampagnen abspielt, wo alles und noch mehr versprochen wird, notwendig. Das Wahlschauspiel wird ewig und unaufhörlich andauern. Die Techniken, um den Arbeiter für sich einzunehmen, sind breit gefächert und betrügerisch: man verspricht 1, um 100 wegzunehmen; man lenkt die Aufmerksamkeit auf die Schwächen des Gegners, um das eigene Programm zu Gunsten der Unternehmer zu verschweigen; man kritisiert eine Schwachstelle im System (unnötige Sozialausgaben, Vetternwirtschaft, usw.) um dann genauso weiterzumachen; man schreit auf gegen Korruption, wo man doch genau weiß, dass das System in diesen Sinne ohne Korruption gar nicht weiter funktionieren kann. Und weiter in diesem Sinne.
Hinter dem ganzen Schauspiel steht immer die grundlegende Aufgabe der Parlamentarier, die Interessen der sogenannten “Nation” zu garantieren, die immer bewahrt werden müssen. Aber wer ist die “Nation” auf die sich die Regierungen und die Politiker immer berufen, wenn die Arbeiter tatsächlich immer benachteiligt werden? Wer ist also jener Teil der “Nation”, der aus all dem Nutzen schöpft?
Nicht schwer zu erraten. Natürlich die Unternehmer, das liegt auf der Hand.
Genauso offensichtlich ist, dass die Parteien, die von den Arbeitern gewählt werden … immer im Dienst der Kapitalisten stehen.
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Es ist die praktische Übersetzung dessen, was Lenin wie folgt definierte: “Die Demokratie als beste Verpackung des Kapitalismus”, oder wie Engels behauptet: “Der moderne Staat, wie immer auch seine Gestalt, ist in seiner Essenz eine Maschinerie des Kapitalismus, ein Staat der Kapitalisten, der ideale kollektive Kapitalist”. |
Den lohnabhängigen Massen, die dieses Problem immer mehr wie einen Widerspruch empfinden, bleibt nichts anderes übrig, als sich langsam aber unaufhaltsam von der Politik und dem Wahlrecht zu entfernen. Aber, um seine Dominanz zu behaupten, interessiert dies das Bürgertum nur wenig. Die Kapitalisten können die Gesellschaft führen, indem sie hinter den Kulissen die Parteien leiten; auch wenn nur 20-30% der Bevölkerung wählt, würde das für sie sicher kein Problem darstellen, auch bei einem so geringen Konsens. Für sie ist es grundlegend, die Regierungen fest in der Hand zu haben und dass die zu verabschiedenden Gesetze immer zu ihren Gunsten ausfallen.
Was sie hingegen fürchten, was ihnen wirkliche Sorgen bereitet ist, dass die Massen, angespornt von Unzufriedenheit und den Funktionsstörungen, reagieren könnten und sich mit weit verbreiteten und harten Kämpfen gegen das System auflehnen. In diesem neuen Kontext würde sich die Situation, unabhängig von den Wahlen, zu Gunsten der Lohnabhängigen wenden.
“Der kommunistische Kampf – Juli 2018”