WAS HAT Fridays for Future bewirkt?
REDUZIERUNG DER UMWELTVERSCHMUTZUNG? NEIN!
WENIGER FOSSILE BRENNSTOFFE?NEIN!
ABER STEIGENDE „GRÜNE STEUERN“UNTER
DEM VORWAND, CO2 ZU BEKÄMPFEN, DIES JA!
DAS IST GENAU DAS, WAS MIT DEN "GRÜNEN" SCHRÖDER-REGIERUNGEN (1998-2005) PASSIERT IST. SIE BRACHTEN NICHT NUR KEINEN ÖKOLOGISCHEN NUTZEN, SONDERN AUCH DAMALS WIE HEUTE WAR IHR EINZIGES ERGEBNIS EINE ERHÖHUNG DER "ÖKOLOGISCHEN STEUERN".EINE BESTÄTIGUNG, DASS DAS PARLAMENT NICHT DIE INTERESSEN DER ARBEITNEHMER VERFOLGT.
Es ist die übliche ökologische Farce, die sogar langweilig wäre, wenn sie nicht so ekelhaft wäre. In allen Regierungen, an denen die Grünen beteiligt waren und sind, ist das Ergebnis immer dasselbe: nie eine "ökologische Verbesserung" oder eine Verringerung der "Schadstoffe" oder die Beseitigung der "schädlichen Brennstoffe": sondern immer (wirklich immer) eine Steuererhöhung unter dem Vorwand der "Bekämpfung der Umweltverschmutzung", die dann natürlich nie eintritt.
Und heute, mit den Grünen in der Regierung, eine weitere Bestätigung: die Ampel-Regierung der Bundesrepublik führt die neue "Ökosteuer" ab Januar 2024 ein. Und das alles, während Agenturen auf der ganzen Welt über das totale Scheitern der "ökologischen Politik" berichten, die (vielleicht) von verschiedenen Regierungen unternommen wurde, nachdem sie sogar bei der UNO pompös begründet wurde. Ein Scheitern, das die deutsche Regierung und die deutschen Medien sorgfältig verschweigen, um die neue ökologische Steuerverschlechterung nicht zu "diskreditieren".
WORAUS DIE NEUE „ÖKOSTEUER" BESTEHT: Der Artikel aus der „tageschau.de' (offizielle Website der Regierung) vom 31.12.2023 mit dem Titel „Was der steigende CO2-Preis alles verteuert' zeigt uns, wie die neuen Bestrafungsmaßnahmen funktionieren werden.
Schuldzuweisungen an die Verbraucher:
Um die neue Steuer durchzusetzen, besteht die heuchlerische Taktik der Exekutive des deutschen Imperialismus darin, die Bürger glauben zu machen, dass sie für den CO2-Anstieg verantwortlich sind. So der Artikel in der „Tagesschau': „So ungefähr ist die Überlegung: Wer viel Kohlenstoffdioxid in die Luft pustet, zahlt dafür eine Art "Verschmutzungssteuer", die über den CO2-Preis berechnet und immer dann eingezogen wird, wenn Erdgas, Flüssiggas, Erdöl oder Kohle verbraucht werden. Mit dem Jahreswechsel steigt dieser Preis je Tonne von 30 auf 45 Euro“.
Frage: Welche Familie oder Person benutzt keine Geräte oder Mittel, die „Erdgas, Flüssiggas, Öl oder Kohle" für den Lebensunterhalt verbrauchen, d. h. zum Heizen, Kochen, für die Nutzung von Strom oder für Fahrten mit dem Auto, Bus oder der U-Bahn? Praktisch alle! Denn auch einfacher Strom kommt aus Kraftwerken, die mit „Erdgas, Flüssiggas, Öl oder Kohle" betrieben werden und dabei immer CO2 ausstoßen. Der Trick oder Betrug wäre also: Wer kein CO2 produziert, ist von der neuen Steuer befreit, aber da jeder, aber wirklich jeder, Fahrzeuge benutzen muss, die aus CO2-emittierenden Anlagen stammen, wird die neue Strafe praktisch jeden Bürger treffen.
Sogar die "Ökologie" ist im perversen Kapitalismus, mit der Komplizenschaft der Grünen, ein guter Vorwand, um die lohnabhängigen Massen zu besteuern. Das liegt auf der Hand. Der "Tagesschau" Artikel geht dann ins Detail: „Die Preissteigerung trifft unter anderem alle Menschen in Deutschland, die ein Auto mit Verbrennermotor fahren. Der ADAC rechnet damit, dass der Preis für einen Liter
Benzin um 4,3 Cent steigen wird. Der Liter Diesel könnte sogar um 4,7 Cent teurer werden“. In dem Artikel wird jedoch absichtlich "vergessen", darauf hinzuweisen, dass auch Elektroautos von der Erhöhung betroffen sein werden, da, wie erwähnt, der Strom von „Erdgas-, Flüssiggas-, Öl- oder Kohlekraftwerken" erzeugt wird (in Deutschland wurden unter der "links-grünen" Scholz-Regierung alle Kohlekraftwerke, die Strom erzeugen, wieder in Betrieb genommen: mehr als 200). Die "Tagesschau" fährt dann fort:„Aber nicht nur das: Wer mit Erdgas heizt, wird bei der nächsten Heizkostenabrechnung mindestens einen gestiegenen Abschlagsposten finden. Die CO2-Abgabe für einen Vier-Personen-Haushalt, der 20.000 Kilowattstunden Gas im Jahr verbraucht, dürfte dann nämlich um 52 Euro nach oben geklettert sein, auf 162 Euro. Beim Heizöl werden laut dem Vergleichsportal Verivox für einen Musterhaushalt 95 Euro mehr fällig“ .In dem Artikel wird dann erklärt, dass einzelne Häuser auf dem Lande, die über eigene Sonnenkollektoren verfügen, von dieser "Ökosteuer" befreit werden. Wenn man aber davon ausgeht, dass auf dem Land alle Industrien, in den Großstädten alle Gebäude usw. nicht mit Solarzellen ausgestattet sind, wird nur ein sehr kleiner Teil der Haushalte (vielleicht 5 %) auf dem Land von der Steuer befreit sein, der Rest wird von der neuen Steuer betroffen sein.
Das Komische ist, dass die "Tagesschau" dann, ohne es zu merken, davor warnt, dass diese neue Steuer sogar "Spekulationen" fördern könnte. Und im Kapitel„ Müllpreise könnten steigen“ heißt es:„Zwar heißt es dazu aus dem Bundeswirtschaftsministerium, es sei "nicht zu erwarten, dass diese Kosten auf die Verbraucherpreise durchschlagen und damit inflationäre Tendenzen verstärken". Begründet wird das damit, dass die Energie-Erzeugung aus Abfällen [mit hohem CO2-Ausstoß - d. Red.] derzeit "hochprofitabel" sei. Und doch haben bereits jetzt einige Abfallwirtschaftsunternehmen Preissteigerungen für das neue Jahr angekündigt, die sich auf 20 bis 30 Euro pro Familienhaushalt belaufen könnten“.
In dem perversen kapitalistischen System, in dem die Reichen immer reicher werden, in dem die Parlamente die Feinde der Lohnabhängigen sind und die Marionettenregierungen immer nach Vorwänden suchen, um die Arbeitnehmer zur Kasse zu bitten, wird sogar die "Ökologie" zu einem guten Mittel, um die Steuern zu erhöhen. Die heuchlerischen "grünen" Parteien tragen zu diesem Spiel bei. Und junge Umweltschützer, die nicht wissen, wie das perfide System funktioniert, werden angelockt und benutzt, um diese Ziele zu erreichen.