Europäische Armee: Realität oder Schimäre? Vermutlich eine Schimäre. Der amerikanische Imperialismus, der den Zweiten Weltkrieg gewonnen hat, will sie eindeutig nicht.

Dreißig Jahre nach der Gründung der EU 1993 in Maastricht ist die europäische Armee immer noch ein Wunschtraum. Von den europäischen Kanzleien beschworen, oder besser gesagt, herbeigesehnt, ist sie in ihrer praktischen Ausgestaltung jedoch nie wirklich ernst genommen worden.

Der Gipfel zwischen der Nato und der Europäischen Union im Januar in Brüssel hat dies noch einmal deutlich gemacht. Dort haben die Amerikaner bekräftigt und dann mit den Europäern unterschrieben, dass die europäische Verteidigung Aufgabe der Nato ist. Angesichts des Inhalts des verabschiedeten Dokuments ist das Wort "europäische Armee" wahrscheinlich niemals gefallen.

Im Atlantischen Bündnis, dem auch die europäischen Staaten (Bourgeoisien) angehören, spielt der amerikanische Imperialismus eine Führungsrolle, die er unbedingt aufrechterhalten will, indem er mit allen Mitteln verhindert, dass sich die europäischen Bourgeoisien zusammenschließen und die Führung Washingtons in Frage stellen. Er verhindert somit sowohl die Bildung einer politisch vollständig geeinten Europäischen Union, als auch die Bildung einer geeinten europäischen Armee.

Auf dem gemeinsamen NATO-EU-Gipfel wurde die auch mit Nachdruck bekräftigt: „Präsident Putin wollte uns spalten, aber er ist gescheitert. Das Regime in Moskau wollte ein anderes Europa [die Loslösung Europas von den USA - Anm. d. Red.], und das hätte Folgen für unsere Sicherheit. Deshalb müssen wir unser transatlantisches Bündnis und die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO fortsetzen und unsere Unterstützung für die Ukraine verstärken" sagte Stoltenberg - NATO (ANSA - 10. Januar).

„Atypische Beschäftigung steigt immer mehr!“ So lautet der Alarmruf der DGB-Gewerkschaft. Und dies, fügen wir hinzu, unter dem völligen Schweigen der Medien (die insgeheim von den Arbeitgebern gesteuert werden).

Aber folgen wir dem, was der DGB in dem Artikel „Die EU im Kampf gegen prekäre Arbeitsverhältnisse?“ vom 30. April 2019 berichtet: „Prekäre Arbeit hat zu einer drastischen Zunahme des Niedriglohnbereichs geführt. In Deutschland ist er größer als in allen anderen Staaten Westeuropas. 1,2 Millionen Erwerbstätige verdienen so wenig, dass sie zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind, zum Teil auch deswegen, weil sie keine Vollzeitbeschäftigung finden“. Dann geht es weiter: „Über ein Drittel der europäischen Erwerbstätigen arbeitet inzwischen in „atypischen“ Beschäftigungsformen, haben also Jobs die ihnen keine oder weniger Rechte, Schutz, Sicherheit und Mindestgehälter bieten. Trotz dieses hohen Anteils ist die Tendenz immer noch steigend. In einigen Ländern sind manche dieser Jobs sogar schon zum dominanten Arbeitsmodell, also bereits ‚normal‘ geworden. So arbeiten in den Niederlanden beispielsweise ganze 62 Prozent der Erwerbstätigen nur noch in Teilzeitjobs, in Italien gehört Scheinselbstständigkeit zur Tagesordnung und in Polen haben sich sogar sogenannte „Auftragsverträge“ etabliert, die nicht dem Arbeitsrecht unterliegen. Das hat zur Folge, dass 20 Prozent der Beschäftigten in Polen kein Recht auf Mindestlöhne und Urlaub haben, keine Höchstarbeitszeit für sie gilt, wodurch ihnen auch keine Überstundenzulagen bezahlt werden müssen und eine immer größere Zahl von Beschäftigten nicht sozialversichert ist“.

Ein europäischer Überblick über die Beschäftigungssituation, die  für einen jungen Arbeitsuchenden alles andere als beruhigend ist. Eine ganz andere Perspektive bietet sich hingegen den Unternehmern, die dank dieser atypischen Arbeitsbedingungen zusätzlich zu den bereits erzielten Einkünften eine Flut von

ENTHUSIASMUS BEI DEN ITALIENISCHEN BOSSEN

(… wie die führenden überregionalen Tageszeitungen berichten)

Wir kennen diese Tricks gut. Wir erklären warum.

    15. Februar 2021

Die kleine Minderheit der Kapitalisten, die Profit anstreben, verursacht eine Menge Widersprüche und Probleme in der Gesellschaft. Umweltverschmutzung und Umweltzerstörung sowie soziale Ungerechtigkeiten, Krisen, Hungersnöte, Kriege, Ausbeutung, usw, sind einige dieser inakzeptablen Widersprüche.

Um nicht verantwortlich zu erscheinen, überlassen es die Kapitalisten den Politikern, die Massen ruhig zu halten, damit sie angesichts dieser anhaltenden und unerträglichen Probleme nicht reagieren.

WIE KÖNNEN REGIERUNGEN UND PARLAMENTE DIE AUSGEBEUTETEN PROLETARISCHEN MASSEN KONTROLLIEREN, UM DIE INTERESSEN DER KLEINEN MINDERHEIT DER KAPITALISTEN ZU SCHÜTZEN?

EINER DER TRICKS IST :  VERSPRECHEN.

Umweltverschmutzung und Klimazerstörung als Teil der Funktionsstörung der kapitalistischen Gesellschaft sind unlösbar, denn in diesem System dreht sich alles um das Ziel, den maximalen Gewinn zu erhalten. Aus diesem Grund suchen Unternehmer nach den billigsten Quellen im Energiesektor, auch wenn sie umweltschädlich sind. Und aus diesem Grund ist das Problem der Umweltzerstörung im Laufe der Jahrzehnte mehrmals in der politischen Szene aufgetreten, um dann zu verschwinden, und dann wieder aufzutauchen und so weiter. Und selbst in diesen Situationen besteht die Aufgabe der Politiker bei Verteidigung der Kapitalisten darin, den Massen Sand in die Augen zu streuen, mit dem Versprechen, dass das Problem gelöst wird. Jedoch bleibt dabei offensichtlich alles wie bisher. An Beispielen und Erfahrungen mangelt es nicht, um die ständige Täuschung zu bestätigen. Also lasst es uns erklären.

Wie im Titel berichtet, wurde dieser Versprechentrick in der Vergangenheit mehrfach von verschiedenen Regierungen angewendet (ohne dass irgendetwas gelöst wurde).

1998–2002  1.SCHRÖDER-REGIERUNG: DAS GRÜNE IN DERREGIERUNG

Es sind genau die Grünen im Jahr 2000, die damals in der Regierung zusammen mit der SPD die 1. Schröder–Exekutive bildeten, die die Eröffnung der Saison der Verpflichtungen gegen den Klimawandel in Deutschland begannen. Und es ist zu dieser Zeit und mit dieser Regierung, dass der vollständige Ausstieg aus der Kernkraft innerhalb 2022 (sehr weit entfernt in der Zeit, von ihrem Zeitpunkt aus) geplant und beschlossen wird, um die Menschen zu beeindrucken.

Die Entscheidung hatte offensichtlich viel Begeisterung und viel Hoffnung in der Bevölkerung geweckt, insbesondere bei grünen Umweltaktivisten, die hart dafür gekämpft und sich dann in einem leichten Sieg gegen den Kapitalismus getäuscht hatten. Da die Wirkung der Entscheidung (wir sind im Jahr 2000) jedoch lange Zeit später eingetreten wäre (der vollständige Ausstieg aus Kernenergie wurde, wie erwähnt, bis 2022, 20 Jahren später, erwartet), hatten sich viele grünen Aktivisten entspannt und machten sich keine Sorgen mehr um das Problem.

Doch 10 Jahren später, im Jahr 2011, wird die Welt erneut von der Gefahr der Kernenergie durch die Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk in Fukushima erschüttert. So tritt auch in Deutschland das Problem der Schließung von Kernkraftwerken wieder in den Vordergrund und wird mit starker Resonanz neu vorgeschlagen.

2009-2013     2. MERKELREGIERUNG

Als die Atomkatastrophe 2011 in Fukushima passierte, war die 2. Merkel-Regierung im Gange, und bei dieser Gelegenheit bekräftigte die Bundeskanzlerin erneut nachdrücklich die Entscheidung “Das Land innerhalb von 10 Jahren von der Nuklearenergie zu befreien“ (das heißt bis 2022). Als Bestätigung dessen, was die Schröder-Regierung zuvor festgelegt hatte.

Da es sich jedoch aber nur um Versprechen handelte - um ängstliche Menschen zu beruhigen - Versprechen, die selbverständlich nicht umgesetzt werden konnten, verlegt im Jahr 2018 Bundeskanzlerin Merkel (jetzt Chef der 4. Merkel-Regierung) die nukleare Abschaltung noch weiter nach hinten, diesmal ins ferne 2038, weil die Schließung von Kernkraftwerken immer noch absolut am Anfang war. Die Bundeskanzlerin fügte als Ziel auch den Ausstieg der Nutzung von Kohle als Energiequelle hinzu, da diese mittlerweile zu einem Umweltproblem geworden sei.

Versprechen, natürlich nur Versprechen! Wer wird sich in 20 Jahren an die Verpflichtungen erinnern, die die Regierung vor 20 Jahren eingegangen ist? (… und schließlich können zukünftige Regierungen wieder den Ausstieg auf 2058 verschieben … und so weiter).

Jetzt hat die Saison des Versprechens begonnen, die CO2-Emissionen bis 2030 deutlich zu reduzieren, … und die Tricks und die Show gehen weiter …

So funktioniert die kapitalistische Politik.

Wir Marxisten bekräftigen hingegen nachdrücklich unser realistisches Konzept:

NUR IN EINER NICHT MEHR KAPITALISTISCHENGESELLSCHAFT, OHNE GEWINNEN, IST ES MÖGLICH UMWELTPROBLEME ZU LÖSEN. 

DDas Bürgertum hat wiederholte Male versucht den europäischen Markt zu vereinen.

Den ersten Versuch unternahm Napoleon.

Ende des 18. Jahrhunderts befand Frankreich sich im Aufschwung und wollte sich durch die Schaffung einer kontinentaleuropäischen Kraft dem englischen Imperialismus, der die halbe Welt kolonisiert hatte, entgegenstellen. Die wirtschaftliche Kraft Frankreichs und das Genie Napoleons reichten jedoch nicht aus um das europäische Bürgertum zu dominieren.

Den zweiten europäischen Einigungsversuch startete das deutsche Bürgertum mit Hitler.

Nach der Einigung Deutschlands durch Preußen und den Krieg von 1870, erhielt die deutsche Industrie einen starken Impuls und der gesamte europäische Markt, den andere Nationen beherrschten und kontrollierten, ließ den angewachsenen Geschäften des stark expandierenden deutschen Bürgertums keinen Raum. Also versuchten die deutschen Unternehmer sich mit Waffen im ersten Weltkrieg die notwendigen Gebiete zu verschaffen, um weiterhin einträglichen Gewinn zu machen. 

Die Niederlage von 1918 legte dieses Vorhaben vorerst auf Eis.

Dann aber, eben mit Hitler, versuchte das deutsche Bürgertum es zum zweiten Mal. Diesmal war die militärische Kraft größer und besser ausgestattet als die zuvor, im ersten Weltkrieg aufgestellte.

Das amerikanische Bürgertum ließ die deutsche Initiative durch seinen militärischen Eingriff, aber vor allem durch seine massive wirtschaftliche Unterstützung der Alliierten scheitern. Mit ihrem Sieg versicherten sich die USA, dass sich kein europäisches Bürgertum herausbildete, das für die Geschäfte und die Gewinne der Amerikaner zu gefährliche Konkurrenz auf dem Weltmarkt dargestellt hätte.

Obwohl man ständig von einem vereinten Europa spricht, gibt es eigentlich noch kein wirklich vereintes europäisches Heer.

Jede Nation, mit anderen Worten jedes Bürgertum (nach marxistischen Studien), hat eine eigene Armee  (nicht wie in den Vereinigten Staaten, wo ein einziges nationales Heer existiert).  In Europa gibt es als staatsübergreifendes Heer allein die NATO. Tatsache ist, dass dieses NATO-Heer nicht von den europäischen Bürgertümern gewollt war, sondern ihnen vom amerikanischen Imperialismus aufgezwungen wurde, da sie den 2. Weltkrieg gewonnen hatten. Also mussten die europäischen Unternehmertümer dies gezwungenermaßen hinnehmen.

Von diesem Konzept ausgehend ist es also normal anzunehmen, dass auch die
Europäer darauf aus sind , ein einziges, von den USA abgekoppeltes Heer zu bilden, damit sie ihre Geschäfte in der Welt besser unterstützen können.

Aber dieses Ziel zu erreichen ist für das europäische und deutsche Bürgertum nicht so leicht, wie es scheinen mag.

2002 ist es dem europäischen Unternehmertum gelungen die gemeinsame Währung (den Euro) einzuführen und viele glaubten, dass es in der Folge auch gelingen würde ein eigenes europäisches Herr aufbauen zu können. Aber dazu ist es nicht gekommen und 15 Jahre später steht dies noch nicht einmal auf der Tagesordnung. 

Daher kommt automatisch die Frage auf: (obwohl illustre Vertreter Europas dies ab und zu fordern) Wieso hat der europäische Imperialismus so lange Zeit nach der Einführung des Euro noch kein eigenes Heer?

Viele könnten glauben, dass die Bildung eines vereinten Europas, die Einführung des Euro, die Bildung einer europäischen Armee, usw., usw., Dinge sind, die die Bevölkerung, die Arbeiter, das europäische Proletariat wollen: Nichts könnte falscher sein. Die Arbeiter haben absolut kein Interesse an diesen Dingen, sie spielen keine Rolle und haben absolut kein Gewicht, auch wenn das Gegenteil der Fall zu sein scheint. Es sind die Unternehmertümer, die Bürgertümer, die es in ihrem Kampf um die Aufteilung des Weltmarktes um beim Verkauf ihrer Produkte den maximalen Profit zu erreichen nötig haben sich zu stärken, sich zu vereinen, sich gegen die anderen kapitalistischen Konkurrenten zu wehren. Und um dies zu erreichen beziehen sie ihre nationalen Arbeitnehmer ein; beeinflussen, orientieren, leiten sie sie mit Hilfe ihrer Überredungsmittel (Fernsehen, Zeitungen, Politiker, Parlament, usw.) und es gelingt ihnen es so zu drehen, dass diese Ansprüche Bedürfnisse der Bevölkerung zu sein scheinen. Wie schon gesagt, ist dem nicht so. Am Ende müssen die Einwohner, die Arbeiter sich mit dem abfinden, was die Reichen schon lange vorher entschieden haben. 

Aber um auf die europäische Armee zurück zu kommen: 

Um zu verstehen, warum das europäische Bürgertum dieses Problem hat keine gemeinsame Armee  aufstellen zu kònnen, muss man zurückschauen auf den 2. Weltkrieg, den das deutsche Unternehmertum verloren hat. Diese Tatsache ist von extremer Wichtigkeit und nicht zu unterschätzen. Einen Weltkrieg, der zig Millionen Tote gefordert hat. Das bedeutet, dass der Gewinner, in diesem Fall die USA, unerbittlich seine Regeln 

Europa wurde im vergangenen Jahr (2015) von einer Migrationswelle ungeheuren Ausmaßes überschwemmt. Nie zuvor in der jüngsten europäischen Geschichte hat sich eine Situation solch bedeutender Dimensionen manifestiert.  

Die Immigranten kamen bekanntlich aus Ländern des Mittleren Osten und Nordafrika, wo Bürgerkriege lodern.

Wenn wir uns gut erinnern und beobachten, hatte Ende 2014 niemand eine solche Sache vorausgesehen oder erwartet (und dies beweist wieder einmal, wie extrem unverhersagbar und unregierbar das kapitalistische System ist, in dem niemand voraussehen oder beruhigt sein kann gegenüber dem, was morgen geschehen könnte).

Die europäischen Unternehmertümer werden alle seit einiger Zeit von dem Problem des ständigen Bevölkerungsrückgangs, verursacht durch den Geburtenrückgang, gequält (wie wir ständig in dieser Zeitung berichten)  und befinden sich in der Situation, dass sie Arbeitskraft brauchen. Die deutsche Regierung hat, in dem Versuch dieses Problem für das deutsche Unternehmertum zu lösen, in den Jahren vor 2015 jährlich im Durchschnitt  200.000 – 300.000 Immigranten aufgenommen. Für die Jahre 2015 und folgende war ein Programm zur Aufnahme von mindestens 400.000 Ausländern vorgesehen.

Aber letztes Jahr -  wir sprechen noch vom Jahr 2015 – hat die Regierung angesichts des außergewöhnlichen Zuflusses an Flüchtlingen im Laufe des Jahres diese Zahl auf 800.000 angehoben, um anschließend alle, die angekommen sind aufzunehmen, also mehr als 1 Million.

Eine solche Masse von Menschen, die sich von einem Kontinent zum anderen bewegt, bringt unvermeidlich eine ganze Reihe von Problemen im sozialen Bereich und in der öffentlichen Ordnung mit sich. Aber man darf den wichtigsten und in diesem Zusammenhang grundlegenden Aspekt nicht aus den Augen verlieren, und zwar, dass diese enorme Masse an Immigranten, die über Europa sehr abwerleid, in den Fabriken und anderen Arbeitswelten enden wird und dort die schwersten und am schlechtesten bezahlte Arbeit ausfùllen wird, die die europäische Jugend kategorisch ablehnt.

Aber die Medien heben dies nicht hervor,  stattdessen sind sie bemüht über die Kleinkriminalität, die ein minimaler Teil der Immigranten begeht, zu berichten, sie laut auszuposaunen und gefährlich aufzubauschen.

Ja, sehr kleine und wenig bedeutsame Straftaten, wenn wir sie mit den Millionen, und wir wiederholen: Millionen, von Immigranten, die in Europa sind in Zusammenhang bringen, die trotz des Hungerlohns hart arbeiten und sich korrekt verhalten. Ihnen gegenüber sind Dutzende oder einige Hundert Kriminelle wirklich ein Nichts.

Die Medien müssten eigentlich die Ungerechtigkeiten anklagen, denen diese Arbeiter tagtäglich ausgesetzt sind: Sie werden stark unterbezahlt und super ausgebeutet; oft bekommen sie keinen regulären Vertrag und haben ewig lange Arbeitszeiten, die nicht ganz bezahlt werden. Diese sehr harten Arbeiten, denen sie nachgehen, provozieren ständig Arbeitsunfälle; oft bekommen sie keine Sozialabgaben gezahlt und können jeden Moment entlassen werden. Die Medien heben die enormen Gewinne, die die unersättlichen und 

Die Politiker, die Zeitungen und das Fernsehen verbreiten ihre Auffassung von Europa massiv: In einer Welt, in der ständig Krisen und Kriege, Hunger und Armut entstehen, ist Europa der Kontinent des Friedens, der Zivilisation, der Kultur. (Spricht man mit Amerikanern oder Chinesen erfährt man, dass man ihnen in ihren Ländern, den USA und China, genau dasselbe erzählt.)

In all diesen dramatischen Entwicklungen, die die Welt in Schach halten – Spannungen und Auseinandersetzungen zwischen Staaten, Terrorismus, Umweltzerstörung, Korruption, Despotismus, Emigration, usw. - heben das Fernsehen, die Zeitungen und die Politiker Europa als Ideal der Verteidigung und der Verbreitung der “echten Werte”, an denen sich alle Länder der Welt orientieren müssten, hervor: Frieden, Demokratie, Toleranz, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit, usw. Kein Europa des Zwists, sondern des Dialogs, des Verantwortungsbewußtseins, des Verständnisses, alles was dazu beitragen kann, das “Wertevakuum” in der Welt zu füllen.

Mit anderen Worten, Europa als Wunderheilmitttel zur Rettung der Welt.

Diese Litaneien werden uns ständig eingetrichtert.

Auch Pabst Franziskus, Argentinier, hat sich im Mai während der Verleihung des Karlpreises zu Aachen im Vatikan heftig für die Führungsrolle “Europas der Werte” ins Zeug gelegt, Gelegenheit, bei der zahlreiche Regierungschefs, unter anderem auch Merkel und Juncker anwesend waren: Er forderte Europa auf, entschlossener die Führungsrolle des “guten Führers” zu übernehmen, , “mehr zu tun” in dieser Welt voller Probleme.

Der Pabst könnte davon absehen, sich zu diesen Themen zu äußern und die Gläubigen dazu aufrufen sich nur dem Beten hinzugeben, um die Erlösung der Seele zu erreichen.

Stattdessen stellt sich die Religion (Opium für das Volk) immer und immer wieder öffentlich in den Dienst des kapitalistischen Systems und fordert alle Gläubigen dazu auf, sich auf diese Konzeptionen einzuschwören.

Wenn wir genau beobachten, hebt diese Gruppe von Subjekten und Kräften in diesen kontinuierlichen Aufrufen sich um dieses  “gute” Europa “der Werte” zu sammeln aus Bequemlichkeit und Interesse nur die positiven Aspekte dieses Themas und alle Vorteile, die dieser europäische Prozess bringen könnte, hervor.

Kein Wort über die negativen Aspekte. Sie werden nicht hervorgehoben, ja nicht einmal angesprochen. Sie werden natürlich wissentlich übergangen. Es ist immer unangenehm und wenig erfreulich die negativen Aspekte unter der Bevölkerung zu verbreiten.

Aber wir tun realistisch gesehen gut daran, sie genauer anzuschauen und zu unterstreichen:

-  Europa hat zwei Weltkriege und eine Unzahl an geographisch begrenzten Kriegen hinter        sich.

-  Dann war da der Krieg in Jugoslawien 1995, an dem alle europäischen Nationen (Bürgertümer) teilgenommen und unzählige Opfer und große Zerstörung verursacht haben.