Die vorigen SPD/Grüne Regierungen zwischen 1998 und 2005 unter Schröder waren die anti-sozialsten Regierungen in der Geschichte der Bundesrepublik:

• Einschneidende Kürzungen der Sozialausgaben;
• Einschränkungen im Gesundheitswesen;
• Exponentieller Anstieg der unsicheren Arbeitsplätze mit Explosion von befristeten und unterbezahlten Arbeitsverträgen,
• Anstieg von Leiharbeit und Einführung der “Mini-Jobs”, Grund für die bekanntlich massiven Probleme der Arbeiter;
• Einführung von berühmt-berüchtigtem Hartz IV;
• Bekämpfung der landesweiten Tarifverträge ,um die Macht der Gewerkschaften in den Verhandlungen mit den Bossen zu schwächen;
• Anhebung des Rentenalters und weniger Rente.

IM WAHLKAMPF HATTEN SIE GENAU DAS GEGENTEIL VERSPROCHEN.

Die Geschichte lehrt uns, dass die Bezeichnungen Links, Rechts und Mitte in der Politik in Wirklichkeit nur zweitrangig sind. Diese Etiketten machen oft nur falsche Hoffnungen, denn was die Politiker wirklich vor haben, ist für alle das Gleiche. 

Wenn die Parteien in der Opposition sind, spielen sie verglichen mit den Regierungsparteien die Rolle der völlig anders eingestellten. Aber sobald sie dann selbst an die Regierung kommen, läuft es wie immer und selbst die Radikalsten machen im Grunde, bis auf einige nebensächliche Ausnahmen ,so weiter in der Regierungspolitik wie ihre Vorgänger. SIE MACHEN GENAU DAS, WAS DER BANK- UND INDUSTRIESEKTOR VON IHNEN VERLANGT.

Es ist wahrlich unmöglich im Wahlkampf zu verstehen, welche Politik (das wird immer tunlichst verheimlicht) eine Partei tatsächlich verfolgen wird, falls sie an die Regierung kommt (eklatantes Beispiel die Wahlkampagne 1998 von SPD mit Schröder und den Grünen). Gleich nach den Wahlen, dominierten die (öffentlichen und heimlichen) Forderungen der verschiedenen Kategorien von Industriellen und Banken , die die absolute Durchsetzung ihrer Interessen ohne Zögern verlangten.

Dies geschieht offensichtlich jetzt auch (wie die Tagesschau – "deutsche RAI" links berichtet) bei der Bildung der neuen Regierung unter Scholz.

Offiziell will das deutsche Wirtschaftsestablishment (die wirklichen Machthaber der Nation), dass einige "Reformen” durchgeführt werden. Diese wären: die “digitale”, “Infrastrukturen und Investitionen”, “Neuorganisation der öffentlichen Verwaltung”, “Vereinfachung der Prozeduren bei Planung und Bewilligung” und zum Schluss noch die Vorlage eines “Programms für Wachstum”. 

Senkung der Arbeitslosigkeit: erhebliche Einschnitte bei den Sozialausgaben; Streichungen im Gesundheitswesen; exponentieller Anstieg der Gelegenheitsarbeit und der unterbezahlten Zeitverträge, Anstieg der Leiharbeit und Einführung des “Mini-Jobs” , die den Arbeitern bekanntlich massive Probleme bereiten; Einführung vom berüchtigten Hartz IV; Kampf gegen die bundesweiten Tarifverträge um die Macht der Gewerkschaften in den Verhandlungen mit den Bossen zu beschneiden; Anhebung des Rentenalters und Verschlechterung der Renten; und immer weiter so”.  Ein regelrechtes Debakel für die Arbeiter aber Manna für die Bosse, mit der Nebenwirkung, die Unausgeglichenheit , die Schere zwischen arm und reich erheblich vergrößert zu haben. Brutale Maßnahmen gegen die Arbeiter – klar und deutlich  alle das direkte Gegenteil von den Wahlversprechungen – das ging soweit, dass die Gewerkschaften Schröder den Titel “Genosse der Bosse” , statt “Genosse” verliehen, wie er sich als “Linker” gerne zu bezeichnen pflegte.

Die Wahlversprechen der Die Grünen mit dem zu vergleichen, was sie an der Regierung vollbracht haben, ist allerdings auch sehr lehrreich.  

Spanien. Länder, denen die deutsche Regierung vorwarf, selbst für ihre hohe Staatsverschuldung verantwortlich zu sein. 

2011 wird Scholz Hamburgs Bürgermeister. So beschreibt die italienische Tageszeitung seine Tätigkeit: “2011 wurde Scholz zum Bürgermeister seiner Heimatstadt Hamburg gewählt. Seine Amtszeit fiel zusammen mit der Einführung eines Finanzbesteuerungssystems, das kürzlich vom deutschen Bundesgerichtshof als kriminell eingestuft wurde. Der Betrug lag darin, dass falsche Steuerrückzahlungen der Mehrwertsteuer auf Finanzgeschäfte geleistet wurden” (idem).

Also gilt die scharfe Kritik an Scholz auch in Bezug auf seine Tätigkeit als Bürgermeister von Hamburg ohne Pardon.  Er wird als extrem inkorrekt (Besteuerung der Finanzgeschäfte kürzlich als kriminell eingestuft)  und dreist beschrieben.

Am Ende wird Scholz 2017 Finanzminister der jetzigen Regierung unter Merkel. Im Artikel wird fortgefahren: “Als Finanzminister ist Scholz dann am Ruder des Landes eingeschlafen, als die ersten Verdachtsmomente im Wirecard-Skandal aufkamen” (idem).  

Das erklären wir: dies betrifft die Insolvenz des deutschen Zahlungsabwicklers Wirecard; man beschuldigt Scholz -bevor der Skandal publik wurde und die Firma dann einbrach – in seiner Position als Finanzminister so getan zu haben, als höre er die Warnrufe, die von verschiedenen Seiten ausgingen, nicht (sei eingeschlafen); auch die Engländer warnten, dass die deutsche Firma in großem Stil betrüge.  

Fassen  wir zusammen: Das Portrait, dass der Artikel des “Corriere della Sera” von Scholz zeichnet, ist klar und deutlich das eines geübten Politikers, der sich keine großen Probleme macht beharrlich die Arbeiter anzugreifen und in der Politik sehr unsaubere Spielchen treibt.

Nicht schlecht für jemanden, der sich als links (sozialdemokratisch) und Freund der Arbeiter bezeichnet. Für jemanden, der nun sogar Kanzler werden könnte (momentan vorne in den Umfragen).  Wird dies seine zukünftige Politik sein, falls er zum Kanzler gewählt wird? Das ist der Warnruf der italienischen Zeitung.

Die Wähler wissen meistens überhaupt nicht, wen sie da wählen. Ihnen werden Kandidaten und Parteien vorgeschlagen, die sie dann aus Sympathie, wegen falscher Annahmen oder … Hoffnungen wählen.

Wenn der Wahlkampf vorbei ist, wenn die neue Regierung gebildet ist, dann werden die Politiker ihr wahres Gesicht zeigen. Dann wird wie immer die Wirklichkeit ans Licht treten,: Der Klassenkampf.

Scholz, Laschet, Baerbock, Lindner, Wissler, Chrupalla: aus marxistischer Sichtweise alles Politiker des Bürgertums, mit verschiedenen Farben, Rollen und Vorschlägen, aber am Ende spielen sie alle für den Profit der Kapitalisten. Auf keinen Fall vertreten sie die, die sie gewählt haben. 

Nach den Wahlen schließen sie sich, wie immer, harmonisch in Koalitionen zusammen, ungeachtet der falschen Gegensätze und pseudo-Streitigkeiten im Wahlkampf. Sie werden für das  “Wohl des Landes” koalieren, was nichts anderes bedeutet als das “Wohl der Geschäftemacherei“ der großen multinationalen Konzerne, Banken und Unternehmen Genau wie es bei den vorangegangenen Regierungen gelaufen ist: unter Merkel, Schröder, Kohl, Schmidt, Brandt, usw.

Im Jahr 2001 besetzen die Vereinigten Staaten Afghanistan unter dem Vorwand des Anschlags auf die Zwillingstürme. Aber der eigentliche Grund der Eroberung seitens der Amerikaner war (wie immer unter der imperialistischen Aggression), sich mit einer eigenen physischen und militärischen Präsenz in einer wichtigen Ölregion zu positionieren, um die Verteilung des kostbaren Rohstoffes unter den aufstrebenden Ländern zu kontrollieren, ein Produkt, das die aufstrebenden Länder für ihre Entwicklung unbedingt benötigen.

Im Jahr 2001 hätte die Eroberung Afghanistans seitens der USA sehr einfach vonstatten gehen können, denn nach dem Auszug der Sowjetunion 1989 stand das Land unter keinem imperialistischen Einfluss, es wurde nur von den “Taliban“ regiert.

DIE TALIBAN.

Es ist gut, etwas über die Hintergründe dieser “Schüler der Koranschulen“ (Taliban) zu erklären.

Sie stammen von den Mudschaheddin, Guerillas, die während der sowjetischen Besatzung Afghanistans von 1978 bis 1989 gegen russische Soldaten kämpften.

Diese muslimischen Mudschaheddin wurden in ihrer anti-sowjetischen Funktion von allen Westmächten, insbesondere von den Vereinigten Staaten, unterstützt. Aber am aktivsten bei der Unterstützung der Mudschaheddin waren jedoch Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Besonders Saudi Arabien hatte im Auftrag der USA die Rolle übernommen, die Mudschaheddin zu fanatischen religiösen Gläubigen und Kämpfern (mit Hilfe der Koranschulen) auszubilden (um die Russen besser bekämpfen zu können).

Nach dem Rückzug der Russen im Jahre 1989, nannte sich der, von Saudi Arabien ausgebildete, Teil der muslimischen Mudschaheddin „Taliban“ (ein Name, der, wie erwähnt, „Schüler der Koranschulen“ bedeutet) und begann einen blutigen Bürgerkrieg gegen die anderen Teile der Mudschaheddin, bis die “Taliban” 1996 siegten, und an die Macht kamen. Später, im Jahre 2001, wurden sie von den Amerikaner durch die Eroberung Afghanistans besiegt.

Seit der amerikanischen Besatzung im Jahr 2001 bis heute sind 20 Jahre vergangen und in der Zwischenzeit hat sich im internationalen Milieu viel verändert.

Heute ist der US-Imperialismus (im “Rückgang“ so definiert) nicht mehr so mächtig, wie vor 20 Jahren, sein globaler Einfluss schwindet. Der Grund dafür ist der deutliche Aufstieg neuer Mächte auf der Weltbühne: Wir sprechen von China, aber auch Indien, Russland, Brasilien usw. mit denen die amerikanischen Imperialisten sich auseinandersetzen müssen. Denn diese neuen aufstrebenden kapitalistischen Mächte kämpfen erbittert um ihre jeweiligen Interessen.

Die Freigabe der Patente könnte eine bemerkenswerte Beschleunigung der Impfstoffproduktion herbeiführen und unzählige Leben retten. Vor allem in den Entwicklungsländern.

Mit der Freigabe der Patente könnte die Pharmaindustrie auf der ganzen Welt selbst die wertvollen antiviralen Impfstoffe gegen Covid ohne Verhinderung und Autorisation der großen multinationalen Pharmakonzerne der Welt herstellen. Ein unglaublich großer Schritt vorwärts im Kampf gegen die Pandemie.

Das würde bedeuten, dass mit der Beschleunigung in kürzester Zeit die gesamte Weltbevölkerung immunisiert werden könnte.

Momentan deckt die Impfstoffproduktion der Anti-Covid Seren nur einen Teil des weltweiten Bedarfs, genauer gesagt den der Industrieländer, während in den armen Entwicklungsländern Mangel herrscht. Die Daten belegen, dass nur ungefähr 2% der Versorgung mit Impfstoff an diese Länder geht. Daraus folgt, dass eben diese armen Länder den größten Vorteil aus dieser Freigabe ziehen und eine große Anzahl an Menschen gerettet werden würde, auch weil es in diesen zurückgebliebenen Ländern nicht genügend Geld für die Forschung gibt.

Die generelle schnelle Immunisierung durch den Widerruf der Patente ist ein absolut kohärentes humanitäres Solidaritätskonzept, für normale Menschen nur logisch, allerdings nicht für die spekulierfreudigen Pharmagiganten.

In Wirklichkeit geht der Vorschlag zu einer Freigabe der Patente mehrerer Seiten auf eine konkrete Basis zurück und aus einem guten Grund: er geht aus von der Überlegung, dass die in die Forschung nach Impfstoffen investierten Milliarden nicht von den multinationalen Pharmakonzernen aufgewendet wurden, sondern von den verschiedenen Regierungen. Daher hat die spekulierende Pharmaindustrie keinen Cent ausgegeben um einen Impfstoff zu finden, und ohne die beachtlichen staatlichen Subventionen wären sie nie zum Impfstoff gekommen. Daher dürften sie eigentlich nichts dagegen einzuwenden haben.

Die Frage nach Aussetzung hätte also solide, starke und sinnvolle Grundlagen. Aber für die vom Profit besessenen multinationalen Unternehmen hat dieser offensichtliche Tatbestand absolut keinen Wert. Den Widerstand, den sie mit all ihrer Kraft und ihren Mitteln aufführen, wird nur inszeniert, um nicht auf einen Teil des schon erhaltenen, sowieso schon astronomischen Milliardenprofits verzichten zu müssen, und das bedeutet natürlich eine unendliche Anzahl von Menschen unnötigerweise in den Tod zu schicken. Jetzt ist es wohl allerseits klar: für die zynischen Unternehmer ist der Profit wichtiger als Menschenleben! Und mit Ihrer wirtschaftlichen Kraft gelingt es ihnen, alle Regierungen, zu konditionieren und zu lenken, allen voran die deutsche, die die zynischen multinationalen Pharmakonzerne des Profits ohne zu zögern energisch unterstützt und verteidigt. 

Es hat Aufsehen erregt – alle überrascht – wie die deutsche Regierungschefin Angela Merkel  sich offen und ohne Umschweife auf die Seite dieser multinationalen Profitjäger schlägt, sie verteidigt und dann – wie immer – allen europäischen Regierungen und der Europäischen Union auferlegt., darauf zu verzichten weiterhin auf eine Freigabe der Patente zu bestehen.  

Die Gründe für ihre Ablehnung des Widerrufs, zuerst von den multinationalen Unternehmen vorgebracht und dann praktisch von Merkel kopiert, rangieren unter den verrücktesten und lächerlichsten, die man sich vorstellen kann: “Die Aussetzung der Patente verringert die Weltproduktion der Impfstoffe”, während doch genau das Gegenteil klar auf der Hand liegt; “Der Schutz der Patente und ihre Erforschung generieren Innovation”, beim Anti-Covid Impfstoff ist dem sicherlich nicht so, wo doch die gesamten Kosten der Forschung zu Lasten der Regierungen gingen. “Nur die große Pharmaindustrie kann einen erhöhten Qualitätsstandard garantieren”,  auch hier zeigt die Wirklichkeit, dass dem absolut nicht so ist, angesichts der Tatsache, dass auch normale gut ausgerüstete Pharmaunternehmen ihn herstellen können, und immer so weiter. Alle Begründungen haben, wie gesagt, keinen Sinn, und verschleiern lediglich die geschäftemacherische Logik der multinationalen Unternehmen, die nur noch höheren Profit machen wollen. Hier stellt sich wieder eindeutig heraus, wie die Regierungen der Unternehmer- und Finanzelite treu zu Dienste kriechen.

Die offene und harte Opposition Merkels dagegen Menschenleben zu retten, hat in Europa und vor allem in Deutschland großes Aufsehen erregt. Viele glaubten blauäugig, die deutsche Regierung sei etwas besser, etwas weniger grausam, menschlicher als die europäischen Regierungen und überhaupt (die Marxisten haben natürlich immer schon das Gegenteil behauptet. Jetzt müssen sich viel, mit den den tatsächlichen Begebenheiten der Regierung in Berlin konfrontiert, eines Besseren besinnen. Auch die deutsche Regierung beweist sich als eine Marionette im Dienste der Milliardäre und agiert ohne Skrupel kapitalistisch gegenüber Unmenschlichkeiten. 

Die marxistische Analyse wird hier wieder einmal bestätigt. Marx lag keinesfalls falsch mit seiner wiederholten Aussage, dass die Politiker, und zwar alle, Marionetten an den Fäden des Bürgertums sind. Das wird früher oder später immer auf den Punkt bestätigt, wie hier von der deutschen Regierung.

Darum wiederholen wir: in einer überlegenen Gesellschaft ohne Profit löst das von Geschäftsprinzipien befreite Sanitätswesen ohne jegliche Schwierigkeiten die Gesundheitsprobleme der Gesellschaft. Das kann der Kapitalismus nur zum Teil, denn er belässt einen Teil der Weltbevölkerung in schrecklichen Schwierigkeiten, weil er wie ein Sklave dem Gesetz des Profits unterliegt.

DIE KAPITALISTISCHE WELT ENTWICKELT SICH IMMER WEITER

DER WETTBEWERB ZWISCHEN DEN IMPERIALISTISCHEN MÄCHTEN VERÄNDERT DAS GLEICHGEWICHT DER WELT

SIE BEZEICHNEN SICH FÄLSCHLICHERWEISE ALS ANHÄNGER MARXS UND LENINS, UND BENUTZEN

FÜR IHRE ZWECKE MARXISTISCHE PAROLEN.

STALIN WAR NIE AN EINER GESELLSCHATF OHNE KAPITALISTISCHE GESETZE INTERESSIERT – die die Ursache der vielen Wiedersprüche in der Gesellschaft sind. Nur durch die Abschaffung des Verkaufs der von der kapitalistischen Industrie produzierten Güter, durch den Übergang von Kauf und Verkauf zu gerechter Verteilung der Waren unter der Bevölkerung (wie es bei einer Gemeinschaftsgesellschaft der Fall sein sollte), wo die Gesellschaft für die Produktion verantwortlich ist, ist es möglich dem Kapitalismus ein Ende zu setzen.

Stalin war nicht daran interessiert dieses Ziel zu erreichen. Er hatte es nicht einmal im Hinterkopf! Das Ziel Stalins war stattdessen Russland mächtig zu machen dh. Ein mächtigen, staatlichen, russischen Kapitalismus aufzubauen.

Als Lenin starb und Stalin an die Spitze der russischen Regierung kam, änderte er die Strategie der Oktoberrevolution mit Hilfe von Bukharin, der zu dieser Zeit als größter Revolutionär Russlands galt, vollständig: Von revolutionär zu gegenrevolutionär. Er beginnt zu behaupten (Bukarin hatte dies bereits vorher schon erwähnt), dass „der Sozialismus in einem einzigen Land möglich ist“.

Lenins Politik war ganz anders. Lenin hatte mit seinen Bolschewiki die russische Revolution mit einem einzigen Ziel durchgeführt: Die internationale Revolution zu beginnen. Die internationale Revolution, die als einzige die Beseitigung der Gesetze des kommerziellen Kapitalismus ermöglichen konnte. Eine Revolution in einem einzigen Land konnte (und kann) eine kommunale Gesellschaft ohne Konkurrenz überhaupt nicht errichten. Es waren viele Revolutionen notwendig um einen riesigen Markt zu erobern und dieses Ziel zu erreichen.  

Marx ist in dieser Hinsicht sehr deutlich.

Genau aus diesem Grund hatte Lenin mit seinen Bolschewiki zusammen mit den Revolutionären der ganzen Welt unmittelbar nach der Oktoberrevolution die INTERNATIONALE aufgebaut. 

Also hatte Lenin nie Zweifel an der Weltrevolution.

Mit der Aussicht auf die internationale Revolution, in der die Proletarier zusammen mit den Bolschewiki an der Macht sind, um die Gesellschaft zu führen, befand sich die russische Revolution, als erste der Revolutionen, in einer Übergangphase. Es wurde gewartet, dass andere Revolutionen entstehen (wie Lenin in seinen Zitaten immer wieder betont). Das bedeutete aber immer noch den kapitalistischen Gesetzen des Marktes unterworfen zu sein.

Das Einzige, was Lenin und die Bolschewiki in dieser ÜBERGANGSPHASE zusammen mit den Arbeitern tun konnten, während sie auf die anderen Revolutionen warteten, war: die russische kapitalistische Wirtschaft MAXIMAL ZU VERSTAATLICHEN.

Daher stellt Lenin in seinen zahlreichen Erklärungen fest, dass die Verstaatlichungen in der russischen Gesellschaft mit einer bestimmten revolutionären Richtung stattgefunden haben, aber trotzdem bleibt die kapitalistische Gesellschaft.

Lenin war also immer klar und präzise.

Nach seinem Tod reichten diese Verstaatlichungen für Stalin und Bukharin (beide Nationalisten) aus um sie als Ausrede zu benutzen, dass“ Russland jetzt sozialistisch sei“. Sie widersprachen damit den anderen bolschewistischen Führern Trotzkij, Zinoviev und Kamenev, die stattdessen die gleiche kommunistische Strategie wie Lenin verfolgten. Also dass es eine „Übergangphase“ und kein „Sozialismus“ ist.

Viele Gründe, vor allem aber die furchtbare Krise, in der sich Russland befand, werden von Stalin und Bukharin benutzt, um zu behaupten, dass es jetzt vorrangig darum geht, sich mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau Russlands zu beschäftigen, statt die internationale Revolution zu organisieren.  Stalin und Bukharin gelang es die Führung in der Partei zu übernehmen und Trotzkij, Zinoviev und Kamenev eliminieren zu lassen.

So konnten sich nun Stalin und Bukharin als Sieger, und nachdem die rivalisierenden Verfechter der Weltrevolution ausgeschaltet waren, als „wahre Marxisten“, als „Fortsetzer der Politik von Marx und Lenin“ proklamieren.

WEGEN DIESER TÄUSCHUNG konnten Nationalisten und Stalinisten wie Mao, Chruschtschow, Castro, Tito, Honecker, Togliatti, usw. durch Verwendung marxistischer Terminologie sich als „Kommunisten“ präsentieren, um die proletarischen Massen zu instrumentalisieren und an die Macht zu kommen. Indem sie verstaatlichte Kapitalismen aufbauten, ersetzten sie selbst die Privatkapitalisten, und genossen deren Privilegien.

“Warum brechen Kriege aus?“

Kriege: Ausgeburten des Kapitalismus. 

Die Geschäftemacherei befindet sich konstant in Bewegung, man ist ständig darauf bedacht in einem Kreislauf, der kein Ende kennt, den höchstmöglichen Gewinn zu erzielen .

Aber die Welt der Konkurrenz ist so gestaltet, dass der Markt zu einem bestimmten Zeitpunkt mit dem Angebot an zum Verkauf stehenden Waren so gesättigt ist, dass der Verkauf drastisch zurückgeht, die Verdienste einbrechen und die finanziellen Verluste der Kapitalisten bedeutend ansteigen.

Unter diesen Umständen werden die objektiven Grundlagen geschaffen, damit die Geschäftemacher, die Reichen tatsächlich darüber nachzudenken beginnen, dass es an der Zeit sei die Konkurrenz eventuell auch physisch auszuschalten. Und sie machen sich daran, ihre Staaten zu diesem Zweck zu mobilisieren. 

Deshalb gehen im perversen Kreislauf des Kapitalismus friedliche Perioden, in denen  der Verkauf der Waren ohne Probleme seinen Profit einfährt, über in eine Periode des Krieges, wo es die Reichen, um weiter zu verdienen, für richtig halten, die Konkurrenten und deren Marktanteile zu zerstören.

Im perversen kapitalistischen System wechseln sich Friedensperioden mit Kriegsperioden und umgekehrt auf ganz natürliche Weise solange ab, bis eine höhere Gesellschaftsform es ablöst.

Aber die Geschäftemacherei schafft nicht nur unmenschliche Katastrophen bedingt durch generelle Überproduktion, wie die beiden schon erfolgten Weltkriege bezeugen. Während der sogenannten Zeiten des “Friedens” verursachen die Kämpfe um “Einflusszonen”, also der Kampf der imperialistischen Räuber der Welt, um sich jeder eine eigene “Zone” von Staaten, in denen sie ihren Geschäften nachgehen zu schaffen, ständig lokal begrenzte Kriege. 

In diesen Situationen versuchen die größeren imperialistischen Bürgertümer der Welt sich gegenseitig, auch militärisch der benachbarten Nationen zu berauben, und sie nutzen dabei ohne jeglichen Skrupel religiöse, ethnische und politische Kontraste aus. Natürlich verursachen diese kleinen und mittelgroßen Kriege, die ständig wieder aufflammen, Hunderttausende von Opfern, Zerstörung, Hunger, Armut und riesige Migrationen.